Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer, wir begrüßen Sie auf den Internetseiten der Marke „bwegt – Mobilität für Baden-Württemberg“, einer Marke des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg (VM). Wir machen Sie auf dieser Seite mit unseren Nutzungsbedingungen vertraut.

Die in unserem Internetangebot enthaltenen Angaben und Informationen wurden vom VM sorgfältig recherchiert und geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot stetig zu erweitern und zu aktualisieren. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann das VM jedoch keine Haftung, Garantie oder Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für Internet-Seiten auf die diese Webseite direkt oder indirekt verweist. Verbindliche Aussagen können nur auf konkrete Anfragen hin abgegeben werden. Das VM haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die in Verbindung mit Informationen entstehen, die auf dieser Webseite bereitgehalten werden. Das VM behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

Inhalt und Gestaltung dieser Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung der Seiten oder ihrer Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung des VM. Davon ausgenommen sind die Pressemitteilungen und Fotos im Bereich "Presse".

Auf die Nutzung der Internetseiten und deren Services sowie auf diese Nutzungsbestimmungen findet deutsches Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen Anwendung.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.